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Gebühren Kredit

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Bei der Vergabe eines Darlehens fallen neben den Nominalzinsen weitere Kosten an, welche in den effektiven Jahreszinssatz einzurechnen sind. Diese Kosten werden nicht nur in der Umgangssprache, sondern auch von Banken in den meisten Fällen als Kreditgebühren bezeichnet, obgleich dieser Begriff eigentlich falsch ist. Gebühren im eigentlichen Sinn können nur von öffentlichen und öffentlich-rechtlichen Stellen erhoben werden, so dass Kreditgebühren strenggenommen Entgelte für die Kreditvergabe sind. Die Bezeichnung der entsprechenden Kosten als Gebühren hat sich jedoch so stark durchgesetzt, dass so gut wie keinem Verbraucher die fehlerhafte Begriffsverwendung auffällt und selbst Gerichte von Bankgebühren sprechen.

Zulässige und nicht zulässige Gebühren für einen Kredit

Die Gesetzeslage ist eindeutig: Der Gesetzgeber erlaubt die Berechnung von Kosten oder Gebühren für einen Kredit nur, wenn dieser tatsächlich genehmigt und ausgezahlt wird. Damit ist die Berechnung von Vorkosten für die Kreditverarbeitung ebenso unzulässig wie das Verlangen der Bezahlung von Vermittlungskosten für einen nicht erfolgreichen Versuch der Kreditvermittlung. Sowohl bei erfolglosen Vermittlungsbemühungen als auch bei der Ablehnung eines Kreditantrages durch eine angefragte Bank entstehen Kosten, welche jedoch dem Geschäftsrisiko zuzurechnen sind und nicht an den Antragsteller weiterberechnet werden dürfen. Falls ein Kreditinstitut oder ein Vermittler Gebühren für einen beantragten Kredit auch für den Fall der Antragsablehnung verlangt oder den Kreditantrag erst nach der Zahlung einer Bearbeitungspauschale durch den Antragsteller bearbeitet, verstößt er mit dem beworbenen Kreditangebot gegen das Gesetz. Für den Kreditantragsteller besteht bei nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen in Einklang stehenden Kreditgebühren die Gefahr, dass der Vermittler nur die Kostenpauschale kassieren und gar nicht ernsthaft einen Kredit vermitteln möchte. Auch seriöse Banken berechnen mitunter eine Kontoführungsgebühr für die notwendige Führung des Kreditkontos. Sie rechnen dieses Entgelt ordnungsgemäß in den effektiven Jahreszinssatz ein, dennoch sind Bankgebühren für die Kontoführung bei vergebenen Krediten nach einheitlichen Gerichtsurteilen unzulässig, da das Führen des Kreditkontos eine unvermeidbare Nebenfolge der Kreditvergabe darstellt. Umstritten ist die Berechtigung von Bearbeitungsgebühren bei erfolgreich gestellten Kreditanträgen.

Verbraucherzentralen haben einige Urteile erreicht, welche diese als unzulässig ansahen, während andere Gerichte sie als grundsätzlich erlaubt ansehen. Da die Bearbeitungskosten in den effektiven Jahreszinssatz eingerechnet sind, erschweren sie dem Kunden den Kreditvergleich nicht. Sollte der Gesetzgeber tatsächlich in späteren Jahren zu der Entscheidung kommen, Bearbeitungsgebühren bei der Kreditvergabe generell zu verbieten, werden die meisten Banken den nominellen Zinssatz anheben, so dass eine entsprechend veränderte Gesetzeslage keinen langfristigen Vorteil für den Verbraucher zeitigt. Von größerer praktischer Bedeutung sind bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren derzeit, wenn der Kreditnehmer das Darlehen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerruft. Zurzeit zahlen die meisten Kreditinstitute in diesem Fall die verlangten Gebühren nicht zurück; die Rechtmäßigkeit dieses Verhaltens wird unabhängig von der generellen Zulässigkeit von Bearbeitungskosten von vielen Gerichten verneint. Nach Auffassung der Banken dient die Bearbeitungsgebühr einer Erstattung der Kosten für die Bonitätsprüfung und der weiteren im Rahmen einer Kreditvergabe anfallenden Ausgaben. Diese Argumentation erklärt nach Auffassung der Verbraucherschützer nicht hinreichend, warum Banken die Gebühren für einen Kredit als Prozentsatz der Kreditsumme und nicht pauschal je Kreditantrag berechnen. Weitere mögliche Gebühren für einen Kredit betreffen die Kosten des Kreditvermittlers. Diese werden bei Immobilienkrediten häufig von der Bank übernommen, während sie bei Ratenkrediten üblicherweise der Kunde bezahlt. Die Vermittlungskosten lassen sich jedoch vermeiden, indem der Kreditkunde selbst einen Angebotsvergleich vornimmt auf die Dienste eines Kreditvermittlers verzichtet. Selbst strenge Verbraucherschützer akzeptieren, dass Banken zusätzliche Gebühren für die von Kunden gewünschte Barauszahlung eines Kredites verlangen. Dass genehmigte Kredite auf ein Girokonto des Kreditnehmers überwiesen werden, ist allgemein als Standard anerkannt. Wenn Banken den Wunsch einzelner Kunden erfüllen und ihnen das gewünschte Darlehen als Bargeld zur Verfügung stellen, dürfen sie die dabei entstehenden Kosten auf den Kreditnehmer überwälzen. Die Barauszahlung eines Kredites ist ohnehin auf Grund der großen Verlustgefahr nicht sinnvoll, so dass Kreditnehmer eine eventuelle Barauszahlungsgebühr leicht vermeiden können.

Gebühren für einen Kredit während der Laufzeit

Während der Kreditlaufzeit kann die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung als Gebühr für eine vorzeitige Kredittilgung berechnen. Diese Kosten lassen sich ausschließen, indem der Kreditkunde das Recht zur kostenfreien vorzeitigen Tilgung in den Kreditvertrag aufnehmen lässt. Bei Ratenkrediten bieten viele Banken dieses Recht von sich aus an, so dass bei einem Kreditvergleich nicht nur auf den effektiven Jahreszinssatz, sondern auch auf den Verzicht auf eine Vorfälligkeitsentschädigung zu achten ist. Ebenfalls grundsätzlich berechtigt ist die Berechnung angemessener Mahnkosten, wenn der Kreditnehmer die Tilgung nicht wie vereinbart vornimmt. Die Zahlung von Mahngebühren lässt sich bei der Kredittilgung vermeiden, wenn der Kunde die Bank bei kurzzeitigen Zahlungsschwierigkeiten aktiv anspricht und eine Veränderung der Rückzahlungsvereinbarung beantragt. Wenn die Kreditbank den festgelegten Tilgungsplan auf Wunsch des Kunden verändert, darf sie für ihr Entgegenkommen Gebühren berechnen. Diese müssen jedoch aus dem Kreditvertrag ersichtlich sein oder aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank eindeutig hervorgehen. Das Auflisten von Gebühren für eine Veränderung der Rückzahlungsvereinbarung stellt für den Kreditnehmer nicht zwingend einen Nachteil dar. Wenn ein Kreditinstitut diesen Posten in seine Gebührentafel aufnimmt, ist dieses Verhalten ein Hinweis darauf, dass es späteren Änderungswünschen nicht generell ablehnend gegenübersteht. Falls für eine Veränderung der Tilgungsvereinbarung weder im Vertrag noch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gebühren genannt werden, genehmigt die Bank eine solche häufig nur im Wege einer Kulanzvereinbarung, auf deren Abschluss sich kein Kreditkunde verlassen kann. Bei Kreditlinien wie dem Dispositionskredit oder einem Abrufkredit sind Gebühren für die bloße Kreditbereitstellung im Privatkundengeschäft unüblich, während sie bei gewerblichen Kreditkunden häufig berechnet werden. Erlaubt sind Bereitstellungszinsen gegenüber privaten Kreditnehmern jedoch im Rahmen der Kreditfinanzierung, diese Gebühren lassen sich jedoch oftmals durch eine entsprechende vertragliche Vereinbarung ausschließen.

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